Der Austausch hunderttausenden von Kreditkarten allein in Deutschland ist teuer – und kostet die Banken Unsummen. Der Austausch erfolgt zwar aufgrund präventiver Maßnahmen, wie der Zentrale Kreditausschuss, ZKA, vergangene Woche bekanntgab, dies mindert jedoch nicht die Kosten einer solchen Großaktion.

Laut einem Schreiben, dass dem „Handelsblatt“ vorliegen soll, wollen die Banken eine Beteiligung der beiden Kreditkartenunternehmen Visa und MasterCard. Anders als bei American Express, das nur selbst seine Kreditkarten vertreibt, arbeiten MasterCard und Visa mit verschiedenen Banken und Unternehmen zusammen, um ihre Kreditkarten unters Volk zu bringen.

Visa reagierte auch prompt auf das Schreiben des ZKA und machte deutlich, dass von der Seite des Kreditkartenunternehmens keine finanzielle Beteiligung zu erwarten sei. „Bislang besteht aus Sicht von Visa nur eine Vorsichtswarnung, und ob eine Bank auf dieser Basis die Karten austauscht, das liegt dann in ihrer Verantwortung“.

Allein bei den Sparkassen musste um die 200.000 Kreditkarten ausgetauscht werden, was laut der Berechnung des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands Kosten von einer Million Euro verursacht.

MasterCard hat bislang nicht reagiert, zumindest nicht offiziell. Nur im Bezug auf die Details kommt ein lapidarer Satz seitens des Kreditkartenunternehmens: „Wir wollen unsere laufenden Ermittlungen nicht gefährden“. Dennoch werden die Banken wohl leer ausgehen, wenn es um eine finanzielle Beteiligung geht. Auch der Vermerk, die Kommunikationspolitik seitens der Kreditkartenunternehmen sei mangelhaft, wird hier kaum etwas bringen.

Deutschland ist jedoch nicht das einzige Land, das von einem Kreditkartenaustausch in großem Stil betroffen ist. Inzwischen haben auch Banken in Finnland, Österreich und Schweden mit einem Austausch von Kreditkarten der Unternehmen Visa (z.B. das ING-DiBa Girokonto) und MasterCard begonnen.

Bereits seit einigen Wochen tauschen vermehrt Banken in Deutschland Kreditkarten aus. An die Öffentlichkeit drang dies erst richtig, als die Lufthansa Anfang vergangener Woche bekanntgab, die Miles and More-Karten ihrer Kunden auszutauschen, die mit einer Kreditkartenfunktion versehen sind. Seitdem wurde immer mehr bekannt, wie viele Banken inzwischen einen Austausch von Kreditkarten vornehmen.

Die Deutschen bleiben allen modernen Zahlungsformen zum Trotz beim Einkauf dem klassischen Bargeld treu. Das ist das Ergebnis einer aktuell von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten Studie „Zahlungsverhalten in Deutschland“, welche auch in „Tankstelle heute“ zu lesen ist. Noch immer werden 82,5 Prozent der hiesigen Transaktionen bar bezahlt. Die EC-Karte, die mittlerweile offiziell Girocard heißt, wird in 11,9 Prozent der Einkäufe zum Einsatz gebracht, die Kreditkarte kommt sogar nur in 1,4 Prozent der Fälle zum Zuge. Besonders hoch sei die Barzahlungsquote bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen unter 25 Jahren sowie älteren Verbrauchern über 55, teilte die Bundesbank mit. Der Anteil der Barzahlungen ist nach der Studie umso höher, je niedriger das Einkommen ist – und liegt in Westdeutschland deutlich über dem Wert im Osten.

Gemessen am Wert der bezahlten Waren und Dienstleistungen liegt der Baranteil bei 57,9 Prozent, der Anteil der Girocard bei 25,5 Prozent und der der Kreditkarte bei 3,6 Prozent. Den Unterschied zum Anteil an den Transaktionen führen die Experten der Notenbank darauf zurück, dass insbesondere kleinere Beträge bar bezahlt werden, Kreditkarten eher für höhere Summen (wie zum Beispiel der Kreditkarte der DAB Bank mit Giroknto).

Die Studie zeigt auch, dass in Kneipen, Cafés und Schellrestaurants fast ausschließlich bar bezahlt wird. Auch in Supermärkten und Discountern wird beim Bezahlen deutlich häufiger zu Scheinen und Münzen (69 Prozent) gegriffen als zu Girocards (28 Prozent) oder Kreditkarten (1 Prozent). Im Internet werden Zahlungen vor allem per Überweisung (57 Prozent) und anderen Zahlungsweisen (27 Prozent) wie Lastschrift oder dem innovativen Pay-Pal ausgeführt.

Die aktuellen Markt-Daten zeigen, dass jeder Deutsche im Durchschnitt 118 Euro in seiner Geldbörse hat. 6,70 Euro in Münzen und den Rest als Papiergeld. 90 Prozent der Deutschen hätten mindestens eine Girocard.

Auch in Zukunft werde Bargeld das wichtigste Zahlungsmittel bleiben, erklärte Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin. “Kurzfristig ist eine deutliche Bargeldverdrängung durch unbare Zahlungsinstrumente unwahrscheinlich.”* Das liege unter anderem an der Dichte der Geldautomaten, über die sich die Verbraucher schnell mit Bargeld versorgen könnten. Lediglich wenn der Handel im Internet weiter wächst und die Deutschen ihr Zahlungsverhalten in Folge umstellen, sei ein mittel- bis langfristiger Rückgang des Bargeldanteils möglich.

Für die Studie befragte die Bundesbank im Frühjahr 2008 knapp 2300 volljährige Deutschsprachige, die in Deutschland in einem Privathaushalt leben.

*Pressenotiz der Deutschen Bundesbank (http://www.bundesbank.de/download/presse/pressenotizen/2009/20090707.studie_zahlungsverhalten.php

www.bundesbank.de/download/bargeld/pdf/bargeld_studie.pdf

Die amerikanischen Banken mussten in der letzten Zeit enorme Kreditkartenausfälle erleiden. Grund hierfür war unter anderem die schnell steigende Arbeitslosigkeit. Die logische Konsequenz des Jobverlustes bedeutet dann überwiegend, dass die Kreditkartenschulden nicht mehr bedient werden können. Jahrelang verhalf das Kreditkartengeschäft den Banken zu immensen Gewinnen, nun könnte es zu einem Desaster führen, zumal dies zu einigem Verdruss auf Regierungsebene führt.

Denn Präsident Barack Obama möchte nun eines seiner Wahlversprechen einlösen, indem er den US-Bürgern beisteht und per Gesetz anstrebt, die vermeintliche Willkür der Finanzindustrie zu unterbinden. In einer seiner letzten Ansprachen machte er ausdrücklich klar, dass die Amerikaner für ihr Handeln selbst verantwortlich sind und deshalb auch in der Pflicht stehen, ihre Schulden zu begleichen. Allerdings machte er in der gleichen Ansprache auch deutlich, dass die Kreditkartenkunden durch plötzliche Zinssprünge, unfaire Strafen und versteckte Gebühren in den finanziellen Ruin getrieben werden.

Anders als in Deutschland sind in Amerika die „echten Kreditkarten“ weitverbreitet. Mit diesen werden Kreditvolumen gewährt, die eine Vielzahl von US-Haushalten nicht mehr bedienen können. Auch sind die US-Kreditkartenanbieter wegen ihrer Verluste nicht davon abgeneigt, Zinsforderungen rückwirkend zu erhöhen. Diese Masche soll durch das neue Gesetz ebenfalls unterbunden werden.

Zwar sicherten die Chefs der Großbanken zu, die Forderungen von Obama auszuführen, und auch die Notenbank Federal Reserve hat schon verschärfte Regeln aufgestellt, die ab Juli 2010 für die Kreditkartenanbieter bindend sein sollen, doch Barack Obama möchte noch in diesem Jahr eine umfassendere Reform, am liebsten noch diesen Monat. Zwar hat das Regelwerk die Zustimmung der großen Mehrheit im Abgeordnetenhaus sicher, den traditionell stärkeren Einfluss im Senat hat allerdings die Lobby der Wall Street, und diese will unter allen Umständen die Verabschiedung des Gesetzes verhindern. Die Prognose für Obama zeigt sich optimistisch.

Welchen Ausgang dieses Szenario nimmt, wird sich in der nächsten Zeit zeigen.

Die Steuerflucht in den USA ist den Behörden schon lange ein Dorn im Auge. Deshalb will der demokratische Präsidentenkandidat Barack Obama eine parteiübergreifende Gesetzesinitiative starten, um noch stärker gegen Steuerflüchtige vorgehen zu können. Doch mit diesem Plan bringt Barack Obama Europäische Länder gegen sich auf.

Hintergrund dieser Aktion ist, dass den USA jährlich rund 100 Milliarden Dollar Steuereinnahmen durch die Steuerflüchtige verloren gehen.

Es existiert eine Liste, die 34 Länder bzw. Gebiete beinhaltet, denen Barack Obama unterstellt, sie beherbergen Steuergeld. So sollen amerikanische Bürger und Unternehmen, die dort Finanzgeschäfte tätigen, automatisch in das Visier von Ermittlern genommen werden. Wer nicht mit der US-Regierung zusammenarbeitet, dem drohen Sanktionen. Einige dieser unter Beobachtung stehenden Steueroasen sind zum Beispiel Lichtenstein, Schweiz, Zypern, Malta, Lettland, Luxemburg aber auch britische Territorien wie Gibraltar, Isle of Man, Jersey und Guernsey. Das luxemburgische Außenministerium ließ verlauten: „Der Gesetzesvorschlag gibt Anlass zur Verwunderung“. Er stehe im Widerspruch zur Beziehung mit der jetzigen US-Regierung und ihren Vorgängern. In Gegensatz dazu erklärte Lettland, dass sie bei der Bekämpfung der Steuerflucht in den USA ihre Kooperation mit anbieten werden. Ganz anders Lichtenstein. Zwar wurde Lichtenstein zur Einhaltung der eigenen Steuerregeln gezwungen, doch: „Mögliche Auswirkungen eines möglichen zukünftigen Gesetzes können wir derzeit nicht abschätzen“, so der Regierungschef Otmar Hasler. Drastischer formulierte es ein Sprecher der Schweizer Bankiervereinigung. „Es ist ungerechtfertigt“, dass sein Land mit auf der Liste steht.

Es besteht durchaus berechtige Sorge der Banken. Denn sollte Barack Obama das Gesetz durchbringen, werden die Banken sich auf ihr Bankengeheimnis berufen, um die brisanten Bankdaten nicht der US-Regierung aushändigen zu müssen. In Folge dessen möchte der demokratische Präsidentenkandidat die Kreditkarten, die die jeweiligen Banken ausgeben, in den USA sperren lassen. Diese Kreditkartensperrung dürfte weitreichenden Folgen haben.

Wie man hier sehen kann, hat nicht nur die Bundesrepublik Deutschland mit der Problematik Steuerflucht zu tun und will die Steuerflucht verhindern, sondern auch die US-Regierung.

Wer bisher gedacht hatte, seine Daten seien sicher in diesem Land, der wurde in diesem Jahr mehrfach eines Besseren belehrt. Erst die Affäre um die Bespitzelung bei der Telekom AG, die einen Aufschrei durch unser Land ziehen ließ. Doch der Aufschrei war nur die Spitze des Eisbergs.

Vor noch gar nicht langer Zeit kam dann neues Erschrecken. Und das dann gleich an mehreren Tagen hintereinander mit immer neuen Hiobsbotschaften. Persönliche Daten wie auch Daten zu Girokonten wurden massenweise illegal verwendet. Kurz darauf wurde bekannt, dass das Gleiche mit Nummern von Kreditkarten gemacht worden war.

Und es kam noch schlimmer. Ein Unternehmen, das Meldedaten für Behörden überprüfte, löschte die Daten nicht nach Weitergabe, sondern verwendete sie für ihre eigene Zwecke verwendet. Aber auch Kommunen verkaufen Adressdaten an Unternehmen weiter, um ihre stramm geleerten Kassen wieder zu füllen. Und plötzlich wird klar: Wirklichen Schutz der Daten gibt es nicht in unserem Land. Was viele Kritiker immer gesagt haben, ohne dass sie Gehör fanden – die Daten sind nicht sicher.

Heute kam es endlich zu einem Datenschutz-Gipfel bei Innenminister Wolfgang Schäuble. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, sagte deshalb vor dem Treffen: “Das Wichtigste, was ich fordere, ist, dass es wieder eine Kontrolle des Einzelnen geben soll über seine Daten. Das bedeutet, dass die Daten nur weitergegeben werden für Werbezwecke, wenn der Betroffene ausdrücklich eingewilligt hat.“

Derzeit ist das Verhalten in unserem Land ein ganz Anderes. Es muss widersprochen werden, damit die Daten nicht weitergegeben werden. Schaar meinte dazu jedoch: “Und das machen die Wenigsten.” Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz ging dabei mit Schaar konform: “Der Handel mit Daten sollte nur dann zulässig sein, wenn der Bürger ausdrücklich zugestimmt hat – und zwar in schriftlicher Form”.

Und Schaar sagte noch etwas sehr Wichtiges: “Zu einer modernen Informationsgesellschaft gehört auch ein verfassungsrechtlicher Schutz persönlicher Daten.” Damit trifft er den Puls der Zeit. Wir leben nun mal nicht mehr in einer internetlosen und elektronisch nicht verdrahteten Welt. Alles ist anders geworden in den letzten Jahren. Der Vormarsch des Internets hat auch einen erweiterten Schutz der persönlichen Daten erforderlich gemacht. Dies hat jedoch die politische Seite der Macht lange nicht sehen wollen. Das Grundgesetz unseres Landes wurde zu anderen Zeiten geschrieben, und es ist wohl nun an der Zeit, entsprechende Zusätze in ihm niederzulegen, die auch die Daten eines jeden einzelnen Bürgers schützt.

Eingeladen waren zu dem Treffen Horst Seehofer, der Verbraucherschutzminister, die Justizministerin, Brigitte Zypries, der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos. Außerdem vertreten sind der genannte Bundesdatenschutzbeauftragte, Peter Schaar, sowie einige Ländervertreter. Bereits nach Bekanntwerden der Spitzelaffäre bei der Telekom hatte es einen ähnlichen Gipfel gegeben. Dieser war jedoch ergebnislos verlaufen. Nachdem die Lage in punkto Datenklau und Datenverkauf immer brenzliger wurde, ist Schäuble jedoch nun, ein gutes Jahr vor den nächsten Bundestagswahlen, dringend zum Handeln aufgefordert.

Beschlossen wurde aber eine Überarbeitung des Bundesdatenschutzgesetzes. Wie weit diese dann umsetzt werden wird, werden wir sehen, sobald sie auch tatsächlich auf dem Papier steht. Denn wie sagte Konrad Adenauer einstmals so schön? „Was interessiert mich heute mein Gerede von Gestern“.

Bußgelder bringen bei einer bestimmten Sorte von Verbrechern schon lange nichts mehr. Das ist hinlänglich bekannt und wird sich wohl auch nicht mehr ändern. Ein kleines Bußgeld gegen einen großen Reibach, wer würde dieses dann nicht in Kauf nehmen? Unsere Justizministerin, Brigitte Zypries, bläst nun in ein anderes Horn und will eine eindeutige Verschärfung des Datenschutzgesetzes. In Zukunft sollen, wenn es nach Frau Zypries geht, die Datenhändler alle Gewinne aus dem Datenklau an den Staat abgeben müssen.

Zwar sind die Bußgelder eigentlich nicht gerade gering, aber die Justizministerin sagte auch: „Es sind bereits Bußgelder von bis zu 250.000 Euro vorgesehen. Dieser Rahmen wird aber in der Praxis wohl bei Weitem nicht ausgeschöpft“.

In der „Passauer Neuen Presse ging sie aber noch weiter und warf deutlich ein: „Mein Vorschlag ist, im Bundesdatenschutzgesetz die Möglichkeit einer Gewinnabschöpfung einzuführen“. Jeder einzelne Cent, der so durch die illegalen Machenschaften mit geklauten Daten eingenommen würde müsste dann wieder abgegeben werden. Aufgrund dieser Maßnahmen würde sich dann jedes Unternehmen den gründlichen Überlegungen stellen, ob sich angesichts der Strafe das Risiko noch lohnt, mit gestohlenen Daten Geschäfte zu machen. In den USA sorgt diesbezüglich ja gerade ein Fall für Schlagzeilen, bei dem es darum geht, dass 40 Millionen Kreditkartendaten gestohlen wurden.

Eine Verankerung des Schutzes der Bürgerdaten im Grundgesetz sieht Brigitte Zypries jedoch mit skeptischem Blick. Ihre Meinung dazu sagt sie deshalb auch frei heraus. „Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung hat seit 25 Jahren eine enorme Wirkung, ohne dass es ausdrücklich im Grundgesetz steht. Wir sollten acht geben, dass wir unsere Verfassung nicht mit reiner politischer Symbolik überfrachten“.

Wichtig ist jedoch, dass von staatlicher Seite eingegriffen wird bei dem Datenklau und den dubiosen Machenschaften damit. Der Skandal um Datendiebstähle und ihre missbräuchliche Verwendung weitet sich immer mehr aus und muss zwingend ins Visier der Behörden genommen werden. Und zwar nicht nur via Bußgeldern, die sowieso nur Peanuts sein mögen angesichts der Einnahmen der Datendiebe und der Verwender der illegal besorgten Daten. sondern auch durch andere Regelungen.

Die Bürger unseres Landes sind weiter sehr verunsichert angesichts der Dimension, in der sich die Datendiebstahl inzwischen offensichtlich gemacht hat. Deshalb können immer wieder nur zwei wichtige Ratschläge gelten: Eine gründliche Überprüfung der Kontoauszüge vom Girokonto oder der Kreditkarte auf nicht gewollte Abbuchungen und keine Gespräche mit Callcenter-Mitarbeitern führen, die man nicht ausdrücklich um einen Anruf gebeten hatte. Und sollten diese dann doch im Gespräch drängend und drohend werden: Mit einer Anzeige bei der Polizei drohen und dann auflegen, und sich danach genaue Uhrzeit des Anrufs und den Namen des Unternehmens aufschreiben, in dessen Auftrag das Callcenter tätig ist.